Allgemein

Das Wahljahr 2011: Rückblick auf ein – aus Sicht der Piratenpartei – erfolgreiches Jahr!

20. Februar 2011 – Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg

Die Wahl zur 20. Hamburgischen Bürgerschaft fand am 20. Februar 2011 statt, gewählt wurden außerdem neue Bezirksversammlungen. Das erneut geänderte Wahlrecht in Hamburg, mit insgesamt 20 bei Bürgerschaft und Bezirksversammlung zu verteilenden Stimmen, führte zu einer mehrtägigen Auszählung. Die Wahlbeteiligung lag mit 57,3 Prozent noch deutlich unter dem bis dahin schlechtesten Ergebnis von 2008. In die Hamburgische Bürgerschaft zogen die SPD mit 48,4 Prozent (62 Sitze), die CDU mit 21,9 Prozent (28 Sitze), die Grün-Alternative Liste Hamburg mit 11,2 Prozent (14 Sitze), die FDP mit 6,7 Prozent (9 Sitze) und Die Linke mit 6,4 Prozent (8 Sitze) ein. Die SPD erlangte somit die absolute Mehrheit, erstmals nach 2001 konnte die FDP wieder in die Bürgerschaft einziehen. Die Piratenpartei verpasste mit 2,1 Prozent (73.126 Stimmen) den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft – konnte aber ihr bis dahin bestes Ergebnis bei einer Wahl auf Landesebene erzielen. Bei den Bezirksversammlungswahlen erreichte die Piratenpartei zwei Sitze im Bezirk Hamburg-Mitte und – über ein Wahlkreismandat mit 2,9 Prozent – einen Sitz in der Bezirksversammlung in Bergedorf.

20. März 2011 – Wahl zum Landtag in Sachsen-Anhalt

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011 am 20. März 2011 wurde der 6. Landtag Sachsen-Anhalts gewählt. Die Wahl fand eine Woche vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und den Kommunalwahlen in Hessen statt. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich auf 51,2 Prozent, nachdem sie bei der vorangegangenen Landtagswahl bei nur 44,4 Prozent lag. In den Landtag Sachsen-Anhalts zogen die CDU mit 32,5 Prozent (41 Sitze), Die Linke mit 23,7 Prozent (29 Sitze), die SPD mit 21,5 Prozent (26 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen mit 7,1 Prozent (9 Sitze) ein. Bündnis 90/Die Grünen konnten erstmals seit 1998 wieder in den Landtag einziehen, die FDP schied mit einem Ergebnis von 3,8 Prozent aus dem Landtag aus. Im Ergebnis der Wahl bildeten CDU und SPD eine große Koalition. Die Piratenpartei verpasste mit 1,4 Prozent (13.828 Stimmen) den Einzug in den Landtag Sachsen-Anhalts.

27. März 2011 – Wahl zum Landtag in Baden-Württemberg

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 Prozent zogen die CDU mit 39,0 Prozent (60 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen mit 24,2 Prozent (36 Sitze), die SPD mit 23,1 Prozent (35 Sitze) und die FDP mit 5,3 Prozent (7 Sitze) in den Landtag ein. Obwohl die CDU die stärkste Fraktion stellt, musste sie in der Folge nach 58 Jahren die Regierungsverantwortung an eine Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und SPD abgeben – mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Politiker von Bündnis 90/Die Grünen zum Regierungschef eines deutschen Landes gewählt. Die Piratenpartei verpasste mit 2,1 Prozent (103.618 Stimmen) den Einzug in den Landtag Baden-Württembergs, konnte aber das gute Ergebnis der Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg wiederholen.

27. März 2011 – Wahl zum Landtag in Rheinland-Pfalz

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Am gleichen Tag wurden zwei Oberbürgermeister und zwei Landräte neu gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 61,8 Prozent zogen die SPD mit 35,7 Prozent (42 Sitze), die CDU mit 35,2 Prozent (41 Sitze) und Bündnis 90/Die Grünen mit 15,4 Prozent (18 Sitze) in den Landtag ein. Alle weiteren Parteien, darunter auch die Piratenpartei mit einem Wahlergebnis von 1,6 Prozent (29.319 Stimmen) verpassten den Einzug in den Landtag. Im Ergebnis der Wahl bildeten SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine große Koalition.

27. März 2011 – Wahl zu den kommunalen Vertretungen in Hessen

Zu den Kommunalwahlen in Hessen am 27. März 2011 traten die PIRATEN in insgesamt zehn Landkreisen und zehn Städten zu Wahlen der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen an. Die PIRATEN konnten mit Ergebnissen zwischen 1,1 Prozent und 3,4 Prozent in zahlreichen Kommunal­parla­menten – unter anderem in den Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel, Offenbach am Main und Wiesbaden – Mandate gewinnen. In zahlreichen kommunalen Vertretungen sind die PIRATEN in Fraktionsstärke vertreten. Zudem wurden drei Mandate in Ortsbeiräten – mit Ergebnissen von bis zu 6,3 Prozent – errungen. Insgesamt konnten bei den Wahlen 31 Mandate in neun Stadtverordnetenversammlungen, zehn Kreis­tagen und drei Ortsbeiräten errungen werden.

22. Mai 2011 – Wahl zur Bürgerschaft in Bremen

Die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft fand am 22. Mai 2011 statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent zogen die SPD mit 38,6 Prozent (36 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen mit 22,5 Prozent (21 Sitze), die CDU mit 20,4 Prozent (20 Sitze), Die Linke mit 5,6 Prozent (5 Sitze) und BIW mit 3,7 Prozent (1 Sitz) in die Bürgerschaft ein. Die bereits im Senat regierende rot-grüne Koalition konnte ihre Mehrheit ausbauen, die CDU fiel erstmals bei einer deutschen Landtagswahl noch hinter das Ergebnis von Bündnis 90/Die Grünen zurück und wurde nur drittstärkste Partei. Während Die Linke (über den Wahlbereich Stadt Bremen) und BIW (über den Wahlbereich Bremerhaven) weiterhin in der Bürgerschaft vertreten sind, scheiterte die FDP in beiden Wahlbereichen an der 5-Prozent-Hürde. Auch die Piratenpartei verpasste mit einem Wahlergebnis von 1,9 Prozent (24.935 Stimmen) den Einzug in die Bremische Bürgerschaft. Bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen konnten die PIRATEN in vier Stadtteilbeiräten mit Ergebnissen zwischen 3,1 Prozent und 3,9 Prozent jeweils als fünftstärkste Liste ein Mandat gewinnen. In Bremerhaven konnten die PIRATEN mit 2,2 Prozent ein Mandat in der Stadtverordneten­versammlung gewinnen.

4. September 2011 – Wahl zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern

Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern fand in 35 der 36 Landtagswahlkreise am 4. September 2011 statt, in einem Wahlkreis wurde aufgrund des Todesfalls eines Kandidaten erst am 18. September gewählt. Bei der Landtagswahl gaben mit 51,5 Prozent der Wahlberechtigten so wenige Menschen wie nie zuvor seit 1990 ihre Stimme ab. Es zogen die SPD mit 35,6 Prozent (27 Sitze), die CDU mit 23,0 Prozent (18 Sitze), Die Linke mit 18.4 Prozent (14 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen mit 8,7 Prozent (7 Sitze) und die NPD mit 6,0 Prozent (5 Sitze) in den Landtag ein. Die SPD gewann somit deutlich vor der CDU und der Linken. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen zog erstmals in den Landtag ein, die FDP scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch die Piratenpartei verpasste mit einem Wahlergebnis von 1,9 Prozent (12.727 Stimmen) den Einzug in den Landtag. Nach der Wahl einigten sich SPD und CDU auf eine Fortsetzung der großen Koalition. Ebenfalls am 4. September 2011 trat die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft, mit der gleichzeitig die Kreistage der neuen Landkreise sowie deren Namen gewählt wurden. Die PIRATEN traten nur im Landkreis Südvorpommern an, für den der Name „Vorpommern-Greifswald“ gewählt wurde. Mit 1,5 Prozent gewannen die PIRATEN dort einen Sitz im Kreistag.

11. September 2011 – Wahl zu den kommunalen Vertretungen in Niedersachsen

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen 2011 fanden am 11. September 2011 statt, bei der mehr als 2000 Kommunalvertretungen gewählt wurden. Dazu gehören neben der Regionsversammlung der Region Hannover, Kreistagen, Samtgemeinderäten, Stadt- und Gemeinderäten auch Stadtbezirks- und Ortsräte. Daneben wurden zahlreiche Direktwahlen zur Bestimmung von Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern – zum Beispiel in Wolfsburg – durchgeführt. Auf all diesen Ebenen, mit Ausnahme der Direktwahlen, konnte die Piratenpartei Mandate gewinnen, wobei sie dort wo sie antrat durchschnittlich mehr als drei Prozent Prozent der Stimmen erhielt. Insgesamt konnten bei den Wahlen 59 Mandate in 37 Kreis- und Stadträten, Samtgemeinderäten, Gemeinderäten, Stadtbezirksräten und Ortsräten errungen werden.

11. September 2011 – Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in Brandenburg

Auch im Land Brandenburg wurde im Jahr 2011 gewählt – auch wenn es sich nicht um eine landesweite Wahl gehandelt hat: Am 11. September 2011 wurden neue hauptamtliche Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister in 37 Städten und Gemeinden gewählt. In zwei dieser Kommunen traten auch Mitglieder der Piratenpartei an. Gegen vier weitere Kandidaten trat bei der Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel der 36-jährige Sven Weller an. Dabei konnte er insgesamt 4,6 Prozent der Stimmen (1185 Stimmen) erringen. Gegen fünf weitere Kandidaten trat bei der Bürgermeisterwahl in Jüterbog der 44-jährige Ronald Matz an – er konnte insgesamt 1,7 Prozent der Stimmen (97 Stimmen) erringen.

18. September 2011 – Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 fand am 18. September 2011 statt. Dabei wurden in Berlin neben dem Abgeordnetenhaus auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. In das Abgeordnetenhaus zogen die SPD mit 28,3 Prozent (47 Sitze), die CDU mit 23,4 Prozent (39 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen mit 17,6 Prozent (29 Sitze), Die Linke mit 11,7 Prozent (19 Sitze) und die Piratenpartei mit 8,9 Prozent (15 Sitze) ein. Die Piratenpartei schaffte somit erstmals den Einzug in ein Landesparlament, während die FDP mit nur noch 1,8 Prozent der Wählerstimmen nicht mehr vertreten ist. Die 15 Piraten Andreas Baum, Philipp Magalski, Pavel Mayer, Martin Delius, Oliver Höfinghoff, Simon Weiß, Susanne Graf, Heiko Herberg, Fabio Reinhardt, Christopher Lauer, Alexander Morlang, Alexander Spies, Gerwald Claus-Brunner, Simon Kowalewski und Wolfram Prieß sind somit die ersten Vertreter der Piratenpartei Deutschland in einem Landesparlament. Bei den ebenfalls stattfindenden Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen konnten die PIRATEN mit Ergebnissen zwischen 6,4 Prozent und 14,7 Prozent in alle zwölf Bezirksverordnetenversammlungen einziehen. Von den insgesamt 59 gewonnenen Mandaten auf kommunaler Ebene blieben allerdings acht unbesetzt, da in fünf Bezirken die Wahllisten zu kurz waren und Kandidaten zugleich in das Abgeordnetenhaus gewählt wurden.

Zusammenfassung und Ausblick auf das Wahljahr 2012

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Die Piratenpartei kann äußerst zufrieden auf das Wahljahr 2011 zurückblicken. Neben der Piratenfraktion, bestehend aus 15 Abgeordneten im Abgeordnetenhaus von Berlin, wurden mit PIRATEN-Listen bislang insgesamt 163 Mandate bei Wahlen gewonnen, von denen derzeit 154 ausgeübt werden. Zusätzlich sind bis heute sechs Mandate durch Parteiübertritte oder -eintritte von Mandatsträgern hinzugekommen. Inklusive der Übertritte werden somit derzeit insgesamt 160 Mandate auf kommunaler Ebene und 15 Mandate auf Landesebene von Mitgliedern der Piratenpartei ausgeübt. Hinzu kommt ein Mandat in einem hessischen Ausländerbeirat. Die Seite www.kommunalpiraten.de stellt alle Mandate auf kommunaler Ebene übersichtlich dar, bundesweit alle PIRATEN-Mandate werden außerdem im Bundeswiki aufgeführt. Am 6. Mai 2012 wählt das Land Schleswig-Holstein einen neuen Landtag – für diese Wahl wünschen wir den PIRATEN Schleswig-Holstein viel Erfolg!

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